AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 01.02.2019

Allgemeines
Unsere Angebote, Lieferungen und Leitungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Anders lautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von Christian Nennhuber (im Folgenden kurz CompuClinic genannt) schriftlich bestätigt wurden. Das gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsverbindungen. Um Verzögerungen und Falschlieferungen zu vermeiden, sind bei Bestellungen unbedingt die Produktbezeichnung, Betriebssytem und Diskettenformat anzugeben.

Angebot
a) Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
b) Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne daß hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
a) Alle Preise verstehen sich ab Lager Fürstenstein.
b) Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
c) Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
d) Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
e) Alle angegebenen Preise gelten inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
f) Aufgrund von Währungsschwankungen und Preisänderungen von Vorlieferanten können sich die Preise ohne vorherige Ankündigung ändern.
g) Druckfehler und Irrtümer bei der Erstellung der Preisliste (gilt auch für die Internet-Preislisten) oder anderen Medien) bleiben unter Korrekturvorbehalt.
h) Lieferungen erfolgen nur per Vorauskasse oder Bar, für Institutionen auf Rechnung möglich.
i) Rücksendung oder Umtausch von Produkten, die nicht original verpackt sind, ist nicht möglich.
j) Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
k) Teillieferungen sind zulässig.
l) Im übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn uns der Käufer schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Eigentumsvorbehalt
a) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchen Rechtsgrunde, vor.
b) Verpfändung oder Sicherungsübereigung ist nicht zulässig.

Datensicherheit und Datenschutz - Datenrettung
Alle Arbeitsschritte unterliegen der strengensten Sicherheitskontrolle, und alle Beschäftigen haben sich durch ihre Unterschrift zur absoluten Verschwiegenheit verpflichtet. CompuClinic verpflichtet sich, daß sämtliche Daten der Kunden von CompuClinic nicht mißbraucht, veröffentlicht oder für andere Zwecke als dem vom Kunden vorgeschriebenen Zweck benutzt werden dürfen. Weitere Sicherheitsmaßnahmen regeln wir gern mit Ihnen zu zusammen.

Die Leistung - Datenrettung
Die Erarbeitung der Diagnose, der Zusatzdiagnose und der Datenrettung erfolgt an Werktagen innerhalb der normalen Geschäftszeit zwischen 08.30-18.00 Uhr.
Stufe I: Die CompuClinic Diagnose ist ein umfangreicher Analysenprozeß über die Art und den Umfang des Schadens, sowie über Kosten und Bearbeitungszeit einer Datenrettung.
CompuClinic bietet Ihnen drei Möglichkeiten an:
Standard: Der Auftraggeber erhält die Ergebnisse der Diagnose innerhalb von 48 Arbeitsstunden nachdem CompuClinic den Datenträger erhalten hat. Die Bearbeitung erfolgt während der normalen Geschäftszeiten.
Priorität I mit 250 Eur (inkl. gesetzl. MwSt. zzgl. 6,90 Euro Versandkosten) Preiszuschlag: Sofort anfangen. Der Auftraggeber erhält die Ergebnisse der Diagnose innerhalb von 7 Stunden nach Eingang des Datenträgers bei CompuClinic . Die Bearbeitung erfolgt auch außerhalb der normalen Geschäftszeiten, am Wochenende und an deutschen Feiertagen.
Priorität II mit 125 Eur (inkl. gesetzl. MwSt. zzgl. 6,90 Euro Versandkosten) Preiszuschlag: Sofort anfangen. Der Auftraggeber erhält die Ergebnisse der Diagnose innerhalb von 7 Arbeitsstunden nach Eingang des Datenträgers bei CompuClinic . Die Bearbeitung erfolgt während der normalen Geschäftszeiten. Wenn der Auftraggeber selbst mit dem Datenträger zu CompuClinic , um auf das Ergebnis zu warten, gilt Priorität I.
Stufe 2: Die Datenrettung wird anhand der Ergebnisse von Stufe I vereinbart. Die Bearbeitungszeit wird in Anzahl von Tagen festgelegt. Ist eine schnellere Bearbeitung während der normalen Geschäftszeiten erforderlich, wird ein Preiszuschlag von 50% der Datenrettungskosten berechnet. Erfolgt die Bearbeitung außerhalb der normalen Geschäftszeiten, auch am Wochenende und an deutschen Feiertagen, wird ein Preiszuschlag von 100% der Datenrettungskosten berechnet. Die Bearbeitungszeit wird dann im Einzelfall vereinbart.

Die Zahlungsbedingungen - Datenrettung
Die Kosten der Stufe I, CompuClinic Diagnose und die zusätzlichen Kosten für Steuern, Fracht und Verpackung sind im voraus zahlbar, bevor die Diagnose durchgeführt wird. Auch eine Zusatzdiagnose ist im voraus zahlbar. Die Kosten der Stufe II, Datenrettung, sind vor Lieferung zahlbar. Das heißt, nachdem CompuClinic die Arbeit durchgeführt hat und bevor die Daten und Datenträger von CompuClinic an den Kunden zurückgeschickt werden. Wenn Stufe II nur teilweise durchgeführt wird, zahlt der Kunde die bis dahin entstandenen kosten, zuzüglich Steuer, Fracht und Verpackung.

Die CompuClinic Lieferbedingungen - Datenrettung
Der Auftraggeber trägt die Transportversicherung, Transportrisiken und Frachtkosten von Haus zu Haus auf den Hin- und Rückweg.

Die Garantie und Haftung - Datenrettung
Die Diagnose oder die weitere Diagnose ist keine Garantie für das Gelingen der Datenrettung. Die Möglichkeiten für eine Datenrettung beziehen sich ausschließlich auf die Daten, die physikalisch lesbar sind. CompuClinic übernimmt keine weiteren Garantien in Bezug auf die Anwendbarkeit der Daten, obwohl die Daten nach einer Datenrettung 100% logisch in Ordnung zu sein scheinen.
In keinem Fall haftet CompuClinic für Verluste von Daten oder Profiten, eingeschlossen Versicherungskosten oder sonstige Kosten, auch wenn CompuClinic oder ein autorisierter Händler oder Vertreter Kenntnis vom möglichen Verlust oder Schäden haben sollte. Der Auftraggeber haftet für den wirtschaftlichen Wert der Daten und für seine Maßnahmen, die zu weiteren Beschädigungen der Daten bzw. der Datenträger geführt haben. Beide Parteien werden von der Erfüllung jedes Teils dieser Verpflichtung für den Fall befreit, in dem die Erfüllung der Vereinbarungen behindert, verzögert oder unmöglich gemacht wird durch höhere Gewalt, Unverfügbarkeit von Hardwareteilen, Software oder technischen Informationen etc. und Unterlassungsakte der jeweils anderen Partei.

Vertragsgegenstand (Software-Shop)
a) Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen Software an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
b) Der Lizenznehmer erwirbt kein geistiges Eigentum an der Software. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil der überlassenen Software.
c) Für die Beschaffenheit der vom Lizenzgeber überlassenen Software ist die jeweilige Produktbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet der Lizenzgeber nicht.
d) Die Installation ist nicht Vertragsbestandteil. Insoweit verweist der Lizenzgeber auf die Installationsanleitung. Dies gilt insbesondere auch für die Hard- und Softwareumgebung in der die Software eingesetzt wird.
e) Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, erhält der Lizenznehmer keine zusätzlichen Support-Leistungen wie etwa Aktualisierungen der erworbenen Software-Version (Updates) oder individuellen Anwendungs-Support durch den Lizenzgeber.

Vertragsschluss (Software-Shop)
a) Die im Online-Shop des Lizenzgebers beschriebenen Software-Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.
b) Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählte Software in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltene Software ab.
c) Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er dem Lizenznehmer die bestellte Software überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
d) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
e) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
f) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Lizenzgeber erfolgt nicht.
g) Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers kann der Lizenznehmer mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Lizenznehmer im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
h) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
i) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Lizenznehmer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Lizenznehmer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber versandten E-Mails zugestellt werden können.

Lieferung der Software (Software-Shop)
a) Der Lizenzgeber bewirkt die Lieferung, indem er dem Lizenznehmer eine digitale Kopie der Software zum Download über das Internet zur Verfügung stellt. Hierzu stellt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer per E-Mail einen Link zur Verfügung, über den der Lizenznehmer den Download der digitalen Kopie einleiten und die Speicherung der Kopie an einem von ihm gewählten Speicherort vornehmen kann.
b) Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Software im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dem Lizenznehmer mitgeteilt wird.

Einräumung von Nutzungsrechten (Software-Shop)
a) Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, übertragbares Recht ein, die Software in der vereinbarten Hard- und Softwareumgebung zu privaten und/oder geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
b) Ein Bearbeitungsrecht wird dem Lizenznehmer nicht eingeräumt.
c) Die Vermietung der Software ist nicht zulässig.
d) Dem Lizenznehmer ist es verboten, ggf. vorhandenen Kopierschutz zu entfernen und/oder zu verändern.
e) Der Lizenznehmer verpflichtet sich, durch angemessene technische und organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die bestimmungsgemäße Nutzung der Software sichergestellt ist.
f) Der Lizenznehmer ist berechtigt, von der Software eine Kopie zu Sicherungszwecken herzustellen. Die einer ordnungsgemäßen Datensicherung dienenden Vervielfältigungen der Software sind Teil des bestimmungsgemäßen Gebrauchs.
g) Macht der Lizenznehmer von seinem Recht zur Übertragung der Nutzungsrechte an einen Dritten Gebrauch, hat er seine vertraglichen Verpflichtungen dem Dritten aufzuerlegen. Mit der Übertragung erlöschen die Nutzungsrechte des Lizenznehmers. Alle vorhandenen Kopien der Software sind zu löschen.
h) Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.
i) Verletzt der Lizenznehmer die vereinbarten Nutzungsrechte schwerwiegend, kann der Lizenzgeber die Einräumung der Nutzungsrechte an der betroffenen Software außerordentlich kündigen. Dies setzt eine erfolglose Abmahnung mit angemessener Fristsetzung durch den Lizenzgeber voraus.
j) Im Falle der Kündigung ist der Lizenznehmer verpflichtet, alle vorhandenen Kopien der Software zu löschen und dies dem Lizenzgeber auf Verlangen in Textform zu bestätigen.
k) Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.

Mitwirkungsobliegenheiten des Lizenznehmers (Software-Shop)
a) Der Lizenznehmer hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software zu informieren und trägt das Risiko, ob diese seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Die Einrichtung einer funktionsfähigen und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Software ausreichend dimensionierten Hard- und Softwareumgebung für die Software liegt in der alleinigen Verantwortung des Lizenznehmers.
b) Der Lizenznehmer hat die vom Lizenzgeber für die Installation und den Betrieb der Software gegebenen Hinweise zu beachten.
c) Der Lizenzgeber empfiehlt dem Lizenznehmer, angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch tägliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse) und vor Installation der Software eine geeignete Sicherung seiner Daten durchzuführen.

Mängelhaftung
Ist die Software mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

Kundendaten
Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart.

Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung
a) Erfüllungsort für die Lieferung der Vertragsprodukte und Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich Fürstenstein.
b) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Widerrufsrecht (Software-Shop)
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

Alternative Streitbeilegung
a) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
b) Der Lizenzgeber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Salvatorische Klausel - Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlicher zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird, die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

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